Die Paketflut von chinesischen Onlineplattformen wächst rasant: Allein Temu liefert täglich rund 30.000 Pakete nach Österreich. Um steigende Kosten für die Sichtung und Kontrolle zu decken, führt die Europäische Union eine Bearbeitungsgebühr für Kleinpakete aus Drittstaaten ein. Für Europaabgeordneten Hannes Heide ein wichtiger Schritt um den heimischen Handel zu unterstützen.
Schutz für heimische Wirtschaft und vor unsicheren Produkten
„Wir schützen mit den neuen Gebühren auf Bestellungen aus Fernost nicht nur Europas Wirtschaft, sondern auch die Menschen vor unsicheren Produkten und einer wachsenden Mülllawine“, sagt Europaabgeordneter Hannes Heide.
Im Vorjahr wurden insgesamt 5,9 Milliarden Päckchen aus anderen Ländern in die EU verschickt, eine Menge, die vom Zoll kaum bewältigt werden kann. Ab November soll einen Bearbeitungsgebühr helfen, den Ausbau der Zollbörden für die Kontrolle und Abwicklung zu finanzieren. Die genaue Höhe wird noch von der Europäische Kommission festgelegt, zuletzt war von etwa zwei Euro pro Sendung die Rede.
Giftige Textilien und gefährliches Spielzeug
Mehr als 90 Prozent der Waren von Plattformen wie Shein oder Temu entsprechen nicht den europäischen Standards und Vorschriften. Fälschungen, giftige Chemikalien in Textilien und gefährliches Spielzeug gelangen über die Onlinebestellungen nach Europa. „Es kann nicht sein, dass europäische kleine und mittlere Betriebe alle Standards erfüllen müssen, während massenhaft Billigprodukte ohne ausreichende Kontrolle in den Binnenmarkt gelangen“, kritisiert Heide.
„Es kann nicht sein, dass europäische kleine und mittlere Betriebe alle Standards erfüllen müssen, während massenhaft Billigprodukte ohne ausreichende Kontrolle in den Binnenmarkt gelangen!“ – Hannes Heide, OÖ Abgeordneter im EU-Parlament
Einzelhandel schützen
Zusätzlich zur Paketgebühr tritt bereits im Juli eine weitere Maßnahme in Kraft: Für Sendungen mit einem Warenwert bis 150 Euro wird eine Abgabe von drei Euro pro Artikel fällig. Damit fällt faktisch die bisherige Zollfreigrenze, um gegen Billigimporte vorzugehen und faire Wettbewerbsbedingungen für heimische Betriebe zu schaffen, die regulär Mehrwertsteuer und Zollabgaben zahlen müssen. Eingehoben wird die Gebühr von den nationalen Behörden. Ab 2028 soll diese Aufgabe die neue geplante europäische digitale Plattform zur Abwicklung und Kontrolle aller Importe übernehmen. Dann werden alle in die EU eingeführten Waren ab dem ersten Euro zollpflichtig.
